Archiv für den Monat: August 2014

M e h r _ Demokratie wagen in der real existierenden Lobbykratie?

Der geschätzte Jens Berger schrieb am 23. Mai auf seinem SF-Blog (bzw. auf NachDenkSeiten.de) u.a.:

Wer Europa retten will, muss mehr Demokratie wagen.

Ein guter, wenn auch zwar nur gut gehoffter Artikel, denn:

M e h r _ Demokratie wagen in der real existierenden Lobbykratie? Sollten die Lobbyisten dieser –Kratie, die bewußt etabliert worden ist in den letzten Jahrzehnten (wobei dieser Prozeß besondere Forcierung erfährt seit dem Ende des Kalten Krieges) zur Beförderung der Interessen der international aktiven Konzerne und damit der jeweils nationalstaatlichen Machteliten, etwa die bisher gut versteckte Absicht hegen, die hart erkämpften sozialen Standards, und tatsächliche demokratische Beteiligung, wieder möglich machen zu wollen – nachdem sie alles daran gesetzt hatten, genau dies rückgängig zu machen (forciert seit dem Ende des Kalten Krieges, wie angemerkt)? M e h r _ Demokratie wagen in der real existierenden Lobbykratie? weiterlesen

RUSSLAND, DIE UKRAINE UND DER „WESTEN“ SEIT DEM ENDE DES KALTEN KRIEGES. _ TEIL III: VON METHODISCHER DUMMHEIT SOGENANNTER VERANTWORTUNGSTRÄGER DES „WESTENS“.

Der Autor des Artikels:

Von Kalten Kriegern und Russlandinterpreten

schreibt u.a.:

Mit der faktischen Annexion der Krim stellt Russland die Grundlagen der europäischen Sicherheit infrage. Im Gegensatz zu denen, die schon immer alles gewusst und vorhergesehen haben, hätte ich persönlich diesen Rückfall in Chauvinismus und das Denken in Einflusszonen in Europa 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges nicht mehr für möglich gehalten. …

Es macht den Eindruck, als habe der Autor die Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges verschlafen, ansonsten hätte es ihm schon auffallen müssen, daß beispielsweise Deutschland seine „Einflußzone“ auszudehnen bestrebt ist – man schaue sich (bloß beispielsweise!) nur an, nach wessen Pfeife vor allem in der Europäischen Währungsunion (EWU) „Politik“ praktiziert wird und wem diese Politik nützlich ist (wenn sich dies auch letztlich als Trugschluß erweisen wird – und, nein, der deutschen lohnabhängigen Bevölkerung mehrheitlich nicht einmal kurzfristig nützlich ist!). RUSSLAND, DIE UKRAINE UND DER „WESTEN“ SEIT DEM ENDE DES KALTEN KRIEGES. _ TEIL III: VON METHODISCHER DUMMHEIT SOGENANNTER VERANTWORTUNGSTRÄGER DES „WESTENS“. weiterlesen

RUSSLAND, DIE UKRAINE UND DER „WESTEN“ SEIT DEM ENDE DES KALTEN KRIEGES. _ TEIL II: „INTEGRATIONSKONKURRENZ“

Am 3. Mai ’14 war in der Online-Ausgabe der FAZ zu lesen: Wer waren die Scharfschützen auf dem Majdan?“  In diesem Artikel wird auch Bezug genommen auf folgendes youtube-Video: „Baronesse Ashton & Urmas Paet – Das abgehörte Telefonat“ (der in diesem Zusammenhang relevante Teil findet sich ab Minute 6:30) Behält man beim Anschauen des folgenden Videos die öffentlich gewordenen Vorwürfe im Hinterkopf, von denen der oben verlinkte FAZ-Artikel und das Video zu berichten wissen, erscheint der Inhalt des folgenden Videos grundsätzlich plausibel, auch wenn man davon ausgehen muß, daß auch dieses der Propaganda dient, d.h. so wie die Berichte in den meisten deutschen Medien der Propaganda dienen – diesmal nur von der anderen Seite. Es ist aber die Frage zu stellen, welche Propaganda näher an der Wahrheit ist. Nun also dieses Video: „Terroristische Aktionen friedlicher Demonstranten“. RUSSLAND, DIE UKRAINE UND DER „WESTEN“ SEIT DEM ENDE DES KALTEN KRIEGES. _ TEIL II: „INTEGRATIONSKONKURRENZ“ weiterlesen

Russland, die Ukraine und der „Westen“ seit dem Ende des Kalten Krieges. _ Teil I: Eine rückblickende Betrachtung.

Vor dem Hintergrund, daß in der Jelzin-Ära (1991-1999) zu Macht und Reichtum kommen konnten Figuren wie ein Michail Borissowitsch Chodorkowski, indem sie sich mit politischer Unterstützung bedienten aus dem Vermögen Rußlands  und dann den Ausverkauf der Schätze des Landes an Konzerne des „Westens“ vorbereiteten, dem erst in der ersten Präsidentschaft Wladimir Wladimirowitsch Putins (geb. 1952) ein Ende bereitet worden ist (vgl. zu diesem Thema z.B. den Artikel von Jens Berger: „Guter Oligarch, böser Putin), und das richtigstellend zu erwähnen, macht mich übrigens nicht zum Putin-Versteher, lasse man vor diesem Hintergrund also in großen Zügen kurz Revue passieren, was seit dem Ende des Kalten Krieges  vom „Westen“  mit einer gewissen planerischen Absicht initiiert wurde um Rußland herum, und als deren Fortsetzung zu verstehen ist die primär vom „Westen“ verursachte Entwicklung in der Ukraine seit Ende des Jahres 2013: Russland, die Ukraine und der „Westen“ seit dem Ende des Kalten Krieges. _ Teil I: Eine rückblickende Betrachtung. weiterlesen

Eine Verfassung ist die Grundlage einer entsprechend grundgesetzlich verfassten Gesellschaft.

Der Staat ist hierbei die Organisationsform dieser so verfaßten Gesellschaft. Sinn des Ganzen ist, daß sich der Staat seiner gesetzlichen Grundlage, d.h. der Verfassung, konform zu verhalten hat. Anders ausgedrückt:

Die Grundrechte binden den Staat an Recht und Gesetz! (Foschepoth)

Die Frage ist nun: Hält sich der deutsche Staat an seine verfassungsrechtliche Grundlage?

Eine Verfassung ist die Grundlage einer entsprechend grundgesetzlich verfassten Gesellschaft. weiterlesen

Die „politische Klasse“ Deutschlands im besonderen und die der EU im allgemeinen.

Anhand zweier exemplarischer Beispiele, widmet sich dieser Beitrag einer ausreichenden Beleuchtung der Erbärmlichkeit der sogenannten „politischen Klasse“ Deutschlands im besonderen und der der EU im allgemeinen. Wobei in diesem Zusammenhang von „politischer Klasse“ zu reden, allein deshalb ein (schlechter) Witz ist, da beide Beispiele zeigen, daß diese „politische Klasse“ konzeptionslos „agiert“. Es sei denn, man ist der Meinung, daß das Befriedigen von Macht- wie einzelwirtschaftlichen Interessen, Ausdruck konzeptionellen Tuns einer politischen Klasse sei. Die „politische Klasse“ Deutschlands im besonderen und die der EU im allgemeinen. weiterlesen