Schlagwort-Archive: Brexit

« Der Brexit als Ausdruck ‚momenthafter‘ Demokratie »

Der folgende Text stammt von James Hodgson, dessen Forschungsfragen sich u.a. um den „Realismus in der politischen Theorie, den Niedergang von Parteien in der zeitgenössischen Politik und die Rolle von Vertrauen und Transparenz im öffentlichen Leben“ drehen. Solche Fragen hat er bspw. in seiner Doktorarbeit: „Deliberative democracy and the realist recovery of politics“ untersucht. Er geht also im Kern der Frage nach, welche Möglichkeiten es gibt, daß sich unter realistischen (__das bedeutet aber unter den real existierenden lobbykratischen__) Bedingungen eine über öffentlichen Diskurs geführte demokratische Politik ereignen kann.

In diesem Text

(__der sich im Original hier findet__)

finden sich mitunter Anmerkungen von mir, diese sind dann in

„[__…__]“

gesetzt. Am Ende des Textes finden sich Literaturhinweise, die zum Inhalt dieses Textes gehören. Daran schließt sich noch eine von mir stammende Anmerkung an.


3. Juli 2019

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„’Global Britain‘ [__das „umfassend frei“ agierende Großbritannien__] hat sich gerade zum weltweit führenden Investitionsziel entwickelt (__und das ungeachtet des__) Brexits“

Im folgenden die Übersetzung eines Textes, der einen realistischen Blick auf das erlaubt, was die Entwicklungsmöglichkeiten Großbritanniens durch den Brexit anbelangt. — Zur Nachahmung allerdings nur für jene empfohlen, die weder im Aushecken von umfangreichen Regelungswerken ihren Lebensinhalt sehen noch darin, in ihrer Lebensplanung davon bestimmt zu werden. „’Global Britain‘ [__das „umfassend frei“ agierende Großbritannien__] hat sich gerade zum weltweit führenden Investitionsziel entwickelt (__und das ungeachtet des__) Brexits“ weiterlesen

… the Cooper Bill Or about the value of referenda, democratic accountability and political statements …



Yvette Cooper, House of Commons deputy for Normanton, Pontefract and Castleford in the district of Wakefield City and responsible for the highly odd Cooper Bill, which bans a No Deal Brexit and came into law on 9 April 2019, said in an interview on 20 January 2017 among others:

[…] “We didn’t go into the referendum saying ‘I want you to vote remain but to be honest no matter how you vote I’m going to ignore you’. It was fought in good faith and nobody said ‘well you know what, I’m just not going to respect the result afterwards‘ – that’s the kind of thing that Donald Trump says.” […]

… the Cooper Bill Or about the value of referenda, democratic accountability and political statements … weiterlesen

Die repräsentative Demokratie funktioniert offenbar nicht mehr!

Alle Brexit-relevanten Entscheidungen des Parlaments, die nach dem 29. März noch getroffen worden sind, sind illegal. Das heißt spätestens aber nach dem letzten Montag, als die Abgeordneten sich mit deutlicher Mehrheit für einen No-Deal Brexit ausgesprochen hatten, wenn die Alternative darin bestehen würde, die Auslösung des Austrittsartikels zurückzunehmen, und damit das Ergebnis des Referendums: Die repräsentative Demokratie funktioniert offenbar nicht mehr! weiterlesen

«Ignorieren Sie die Schwarzseher! — Weshalb wir weiterhin auf dem Weg zu einem sauberen Brexit am 29. März sind.» — Und ein paar Überlegungen zum «Backstop», neben einer Zitierung aus: «No-Deal Brexit!»

 Auszug aus:

Ignore the nay-sayers – here’s why we’re
still on course for a clean Brexit on 29th March

von Christopher Howarth
vom 14. März 2019.

«Ignorieren Sie die Schwarzseher! — Weshalb wir weiterhin auf dem Weg zu einem sauberen Brexit am 29. März sind.» — Und ein paar Überlegungen zum «Backstop», neben einer Zitierung aus: «No-Deal Brexit!» weiterlesen

Eine der Hauptverantwortlichen für den Niedergang der EU meinte, daß die Briten noch nie so richtig zu Europa gehörten

Frau Merkel,
die eine der Hauptverantwortlichen für den Niedergang der EU ist,
ob deshalb,
da diese Person sich tatsächlich nur für
Landtags- und Bundestagswahlen interessiert,
sowie wegen ihres geblendeten Blicks,
der sie nicht den ersten Grund für den weit über das
vernünftige Maß hinausschießenden Export erkennen läßt,
also die Knechtung der
Lohnabhängigen im eigenen Land,
mag wohl in der Kombination mit weiteren
umliegenden Faktoren möglich sein, Eine der Hauptverantwortlichen für den Niedergang der EU meinte, daß die Briten noch nie so richtig zu Europa gehörten weiterlesen

„[…] die EU fühle sich „zu unattraktiv“, um weitere Staaten mit anderen Mitteln von einem Austritt abzuhalten […]“

[…] Die EU sei in den Brexit-Verhandlungen „zu stur“, kritisiert der Chefvolkswirt der Commerzbank; sie reite „auf Prinzipien herum“, obwohl sie selbst Regeln wie diejenigen der Währungsunion „bis zur Unkenntlichkeit gedehnt“ habe. Grund sei, daß Brüssel ein abschreckendes Exempel statuieren wolle, heißt es in Kommentaren; die EU fühle sich „zu unattraktiv“, um weitere Staaten mit anderen Mitteln von einem Austritt abzuhalten. […]

Quelle

„[…] die EU fühle sich „zu unattraktiv“, um weitere Staaten mit anderen Mitteln von einem Austritt abzuhalten […]“ weiterlesen