Schlagwort-Archive: Demokratie

Demokratie? In der Lobbykratie ein Spiel mit Possen und Reißern.

Wie ich höre, behauptet Herr Hötger vom Bügerlichen Aufbruch Mülheim, sich fürs Bürgerbegehren zum Erhalt der HTV in der MüGa eingesetzt zu haben. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen. Was ich allerdings beurteilen kann ist, daß das völlig im Widerspruch zu dem steht, was er und seine Parteifreunde bisher hatten verlauten lassen. Das änderte sich erst als das Ergebnis des Bürgerbegehrens bekannt wurde: 11.000 Stimmen innerhalb von sechs Wochen und ohne Unterstützung von seiten der Medien oder gar der Stadt-Bediensteten, die 2005 noch ganz anders aktiv waren, als es um die Verhinderung weiterer Privatisierungen ging. Und so klärt sich dieser Widerspruch lediglich dann auf, stellt man in Rechnung, daß da eine Partei auf der Suche nach Wählern ist: POTENTIAL für die eigenen Zwecke. Alles andere ist suggestiver Art: die Sorgen und Wünsche der konkreten Menschen werden höchstens aufgegriffen, die eigene Ideologie zu bedienen. Ausdruck bürgerlichen Aufbruchs? Eher nicht, sondern wie gehabt: polit_tamtam-verbrämte Augenwischerei. Demokratie? In der Lobbykratie ein Spiel mit Possen und Reißern. weiterlesen

Das Europa des neowilhelministischen Hegemonen und seine Zukunft

Im folgenden geht es um eine Feststellung, nicht um die Vision eines möglicherweise sich ereignen könnenden Prozesses. Das Europa des neowilhelministischen Hegemonen und seine Zukunft weiterlesen

RUSSLAND, DIE UKRAINE UND DER „WESTEN“ SEIT DEM ENDE DES KALTEN KRIEGES. _ TEIL II: „INTEGRATIONSKONKURRENZ“

Am 3. Mai ’14 war in der Online-Ausgabe der FAZ zu lesen: Wer waren die Scharfschützen auf dem Majdan?“  In diesem Artikel wird auch Bezug genommen auf folgendes youtube-Video: „Baronesse Ashton & Urmas Paet – Das abgehörte Telefonat“ (der in diesem Zusammenhang relevante Teil findet sich ab Minute 6:30) Behält man beim Anschauen des folgenden Videos die öffentlich gewordenen Vorwürfe im Hinterkopf, von denen der oben verlinkte FAZ-Artikel und das Video zu berichten wissen, erscheint der Inhalt des folgenden Videos grundsätzlich plausibel, auch wenn man davon ausgehen muß, daß auch dieses der Propaganda dient, d.h. so wie die Berichte in den meisten deutschen Medien der Propaganda dienen – diesmal nur von der anderen Seite. Es ist aber die Frage zu stellen, welche Propaganda näher an der Wahrheit ist. Nun also dieses Video: „Terroristische Aktionen friedlicher Demonstranten“. RUSSLAND, DIE UKRAINE UND DER „WESTEN“ SEIT DEM ENDE DES KALTEN KRIEGES. _ TEIL II: „INTEGRATIONSKONKURRENZ“ weiterlesen

Russland, die Ukraine und der „Westen“ seit dem Ende des Kalten Krieges. _ Teil I: Eine rückblickende Betrachtung.

Vor dem Hintergrund, daß in der Jelzin-Ära (1991-1999) zu Macht und Reichtum kommen konnten Figuren wie ein Michail Borissowitsch Chodorkowski, indem sie sich mit politischer Unterstützung bedienten aus dem Vermögen Rußlands  und dann den Ausverkauf der Schätze des Landes an Konzerne des „Westens“ vorbereiteten, dem erst in der ersten Präsidentschaft Wladimir Wladimirowitsch Putins (geb. 1952) ein Ende bereitet worden ist (vgl. zu diesem Thema z.B. den Artikel von Jens Berger: „Guter Oligarch, böser Putin), und das richtigstellend zu erwähnen, macht mich übrigens nicht zum Putin-Versteher, lasse man vor diesem Hintergrund also in großen Zügen kurz Revue passieren, was seit dem Ende des Kalten Krieges  vom „Westen“  mit einer gewissen planerischen Absicht initiiert wurde um Rußland herum, und als deren Fortsetzung zu verstehen ist die primär vom „Westen“ verursachte Entwicklung in der Ukraine seit Ende des Jahres 2013: Russland, die Ukraine und der „Westen“ seit dem Ende des Kalten Krieges. _ Teil I: Eine rückblickende Betrachtung. weiterlesen