Schlagwort-Archive: neoliberale Doktrin

« Sind die nun gewählt oder nicht? »

« Sind die gewählt oder sind die nicht gewählt? », rief (zumindest sinngemäß) ein Lobbykrat im Bundestag dazwischen, als kürzlich Sahra Wagenknecht eine Rede hielt, bei der es u.a. um die seltsame Regierung in Kiew und die „Haltung“ der marktkonformen Regierung des größten europäischen Konzernlands ging.

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Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil III: Die Funktion des bürgerlichen Sozialstaates.

… Wieso mag einmal vom Sozialen Rechtsstaat, dann aber lediglich die Rede sein vom (bürgerlichen) Sozialstaat? …

Nun, man muß sich Klarheit darüber verschaffen, was die Funktion der bürgerlichen Sozialstaaten war. Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil III: Die Funktion des bürgerlichen Sozialstaates. weiterlesen

Eine Verfassung ist die Grundlage einer entsprechend grundgesetzlich verfassten Gesellschaft.

Der Staat ist hierbei die Organisationsform dieser so verfaßten Gesellschaft. Sinn des Ganzen ist, daß sich der Staat seiner gesetzlichen Grundlage, d.h. der Verfassung, konform zu verhalten hat. Anders ausgedrückt:

Die Grundrechte binden den Staat an Recht und Gesetz! (Foschepoth)

Die Frage ist nun: Hält sich der deutsche Staat an seine verfassungsrechtliche Grundlage?

Eine Verfassung ist die Grundlage einer entsprechend grundgesetzlich verfassten Gesellschaft. weiterlesen

M e h r _ Demokratie wagen in der real existierenden Lobbykratie?

Dieser Artikel wurde erstmals am 20. August ’13 auf der WebSite NetzKolumnist.com veröffentlicht, dort am 25. August ’14 aktualisiert, dann für die erste Auflage des Bandes I der  tri_logischen Sezierung des lobbykratischen Zeitalters: “Es werde mehr Licht! Mehr Demokratie wagen in der Lobbykratie? Untersuchung über die Konsequenzen der bürgerlichen Real-Demokratie”, am 22. Januar ’16 komplett überarbeitet und, im Rahmen der Vorbereitungen für die zweite, am 20. Januar ’18 erschienenen Auflage dieses Bandes, komplett revidiert und erweitert. Näheres ersehen Sie auf der Internet-Seite des EndemannVerlags.

© Joachim Endemann