Schlagwort-Archive: Lobbykratie

Demokratie? In der Lobbykratie ein Spiel mit Possen und Reißern.

Wie ich höre, behauptet Herr Hötger vom Bügerlichen Aufbruch Mülheim, sich fürs Bürgerbegehren zum Erhalt der HTV in der MüGa eingesetzt zu haben. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen. Was ich allerdings beurteilen kann ist, daß das völlig im Widerspruch zu dem steht, was er und seine Parteifreunde bisher hatten verlauten lassen. Das änderte sich erst als das Ergebnis des Bürgerbegehrens bekannt wurde: 11.000 Stimmen innerhalb von sechs Wochen und ohne Unterstützung von seiten der Medien oder gar der Stadt-Bediensteten, die 2005 noch ganz anders aktiv waren, als es um die Verhinderung weiterer Privatisierungen ging. Und so klärt sich dieser Widerspruch lediglich dann auf, stellt man in Rechnung, daß da eine Partei auf der Suche nach Wählern ist: POTENTIAL für die eigenen Zwecke. Alles andere ist suggestiver Art: die Sorgen und Wünsche der konkreten Menschen werden höchstens aufgegriffen, die eigene Ideologie zu bedienen. Ausdruck bürgerlichen Aufbruchs? Eher nicht, sondern wie gehabt: polit_tamtam-verbrämte Augenwischerei. Demokratie? In der Lobbykratie ein Spiel mit Possen und Reißern. weiterlesen

Was sich z.Z. in der EU ausbildet.

Das neoliberale Projekt wird also erst dann politisch kompromittiert sein, wenn eine kritische demographische Größe derjenigen erreicht ist, die begreifen, dass sie von diesem Projekt ganz offensichtlich nichts mehr zu erwarten haben.

(__Quelle: „Allianz des ‘progressiven’ Neoliberalismus„__)

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Wozu noch Satire, wenn im lobbykratischen Zeitalter die Real_Satire so umfassend wie „gut“ ist?

Zwei aktuelle Beispiele zur im Titel (__wenn auch rhetorisch__) gestellten Frage seien im folgenden geboten. Das eine stammt von Herrn Steinmeier:

Steinmeier sieht Demokratie in Gefahr und ruft die Deutschen zu mehr Einsatz auf“. Wozu noch Satire, wenn im lobbykratischen Zeitalter die Real_Satire so umfassend wie „gut“ ist? weiterlesen

Das Europa des neowilhelministischen Hegemonen und seine Zukunft

Im folgenden geht es um eine Feststellung, nicht um die Vision eines möglicherweise sich ereignen könnenden Prozesses. Das Europa des neowilhelministischen Hegemonen und seine Zukunft weiterlesen

Was führt zu einer dauerhaft positiven Wirtschaftsentwicklung im Raum der Europäischen Währungsunion?

Dauerhaft positiv“ meint stabile Nachfrage, die zu einer Gewinne abwerfenden Betriebsauslastung führt, so daß sich Investitionen lohnen, die wirtschaftliche Entwicklung sich verstetigt und die Zahl der tariflich Beschäftigten sich erhöht. Und zumindest für mich ist klar, daß damit weder Dumpinglohnbeschäftigte noch Untermindestlohnbeschäftigte gemeint sein können.

– Wobei gesagt werden muß, daß  _d i e_  Annahme,

in einem hochindustrialisierten Land mit an sich guter Produktivität, sei ein Mindestlohn von 8,50 brutto [!] angemessen,

selbst einen gewissen Dumping-Charakter aufweist – nämlich soweit es das „Unterbieten” freien Nachdenkens betrifft.

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Die menschengeschlechtliche Gesellschaft und ihr falsch kanalisiertes Entwicklungspotential. _ Teil III: Über die Ursachen der nicht zwangsläufigen Ausbildung klassenbedingter Herrschaft.

In den beiden vorherigen Teilen dieser Serie von „der menschengeschlechtlichen Gesellschaft und ihrem falsch kanalisierten Entwicklungspotential“ wurde festgestellt, daß die verschiedenen Umweltbedingungen, an die sich die Menschen anpassen müssen, und die Art und Weise, wie sich der Stoff-Wechsel einer bestimmten menschlichen Gesellschaft mit der Natur in einer gegebenen geologischen Periode der Erdentwicklung vollzieht, ihren Niederschlag in ihrer (dementsprechenden) Kultur findet.

Die menschengeschlechtliche Gesellschaft und ihr falsch kanalisiertes Entwicklungspotential. _ Teil III: Über die Ursachen der nicht zwangsläufigen Ausbildung klassenbedingter Herrschaft. weiterlesen