Archiv für den Monat: Juli 2017

Der Gipfel.

(__wegen der sich rapide verschlechternden Lage der bürgerlichen Gesellschaft
und ihres als repräsentativ-demokratisch bezeichneten politischen Systems,
im folgenden ein auf den 16. August 2017 datierendes Update__)

Im “öffentlichen Gedächtnis” soll offenbar hängenbleiben, daß, anstatt die „politische Auseinandersetzung“ zu suchen,  die Teilnehmer der internationalen Anti-G20-Demonstration am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg nur auf Randale ausgewesen seien. Der Gipfel. weiterlesen

Kein Klärungsbedarf mehr.

Am 30. Juni 2017 ereignete sich die 244. Bundestagssitzung, die zugleich die letzte vor der Sommerpause war. Es standen u.a. ein vom Bundesrat eingebrachter

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

sowie ein von den CDU/CSU/SPD-Fraktionen eingebrachter

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (__Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG__)

zur Debatte und Abstimmung. Kein Klärungsbedarf mehr. weiterlesen