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Ob ein gewisses Maß an Inflation ein unanständiges staatliches Ziel ist?

Am Beispiel eines Zitats aus einem Essay, der sich mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil bezüglich des EZB-Anleihenaufkaufprogramms (_PSPP: „Public Sector Purchase Programme“_) beschäftigt, läßt sich ausschnittsweise das vielfältige Problem sowohl von Entscheidungsfindungen und von der Beurteilung der Ergebnisse solcher „Findungen“ in der lobbykratischen Gesellschaft zeigen. Das hier interessierende Zitat lautet: Ob ein gewisses Maß an Inflation ein unanständiges staatliches Ziel ist? weiterlesen

Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil IV.2: Skizzierung des Sozialen Rechtsstaates. _ 2. Teil

Übrigens ist anzuerkennen,
daß bei jedem Vorhaben eine Kontrolle stattfindet
– da macht das neoliberale Projekt keine Ausnahme.

Deshalb ist es entscheidend,
wer sie wie und zu welchem Zweck ausübt. Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil IV.2: Skizzierung des Sozialen Rechtsstaates. _ 2. Teil weiterlesen

Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil II: Der Soziale Rechtsstaat im Gegensatz zum bürger-lichen Sozialstaat.

Lassen Sie uns nun etwas näher betrachten, was wirklich auszeichnet einen sozialen Rechtsstaat (dessen Attribut ich jetzt großschreibe, ihn hier also als „Sozialen Rechtsstaat“ bezeichne), im Unterschied zum bürgerlichen Rechtsstaat — und auch im Unterschied zum bürgerlichen Sozialstaat. Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil II: Der Soziale Rechtsstaat im Gegensatz zum bürger-lichen Sozialstaat. weiterlesen

Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil I: Hintergrundausleuchtung.

Wer nun revolutionäre Parolen erwartet, wird enttäuscht werden. Wer nun nicht praktikables Theoretisieren erwartet, wird enttäuscht werden. Wer deshalb nun mit Sprachplanscherei rechnet, wird enttäuscht werden, denn die Lage ist ernst, sehr ernst, d.h. die Weltelite putscht gegen die Völker. Das ist keine verschwörungstheoretische These, sondern eine Feststellung: „TTIP“ und „NSA“ und „NATO“ stehen lediglich synonym für die zwei Seiten dieser Medaille.

(__Insbesondere zu neoliberalen Projekten à la TTIP möchte ich verdeutlichend folgendes zitierend anmerken:

[…] Meine Vermutung, daß […] mit sogenannten „Freihandelsabkommen“ à la TTIP ein globales Mittel geschaffen werden soll [wird] zur direkten Einflußnahme auf die Volkswirtschaften, die sich im Geltungsbereich solcher Abkommen befinden, müßte erst widerlegt werden, bevor ich mich vom Gegenteil überzeugen lassen könnte, daß sie tatsächlich der Förderung von „Freihandel“ dienten, denn die Inhalte solcher Abkommen werden ausformuliert von Interessenvertretern der global agierenden Konzerne [und damit letztlich der Machteliten] — nicht von unabhängigen Fachleuten [mit dem in solchen Zusammenhängen notwendigen Gesamtblick], und können somit ausschließlich dem Schutz der Interessen der global agierenden Konzerne dienen – nicht dem Schutz menschenwürdiger Gesellschaften als solche. […]

Eigenes Zitat__)

Überlegungen zur Überwindung der real existierenden Lobbykratie. _ Teil I: Hintergrundausleuchtung. weiterlesen

Eine kurze Beschäftigung mit der Frage nach der neoliberalen Strategie des „Westens“ und der Funktion seiner Medien bei der Vermittlung dieser Strategie.

[…]

Apropos
Interesse einer verkommenen Machtelite“.

Die nachfolgenden Passagen beziehen sich auf ein Strategiepapier der EU, dessen Text u.a. indirekt verdeutlicht, daß die Ereignisse in der Ukraine vom „Westen“ bewußt herbeigeführt worden sind. Allerdings heißt das nicht, daß sich die dafür verantwortlichen „Strategen“ über deren tatsächliche Entwicklung im klaren waren. Aber dieses EU-Strategiepapier läßt vermuten, daß die Verantwortlichen ihre ideologische Linie nicht aufgeben werden. Das heißt mit dem (neoliberalen) „Westen“ ist kein Frieden möglich, der den Namen verdiente!

[…]



Dieser Artikel ist redigierter Teil der ersten vier Bände der Edition !_scheuklappenfrei_!, die als Gesamtausgabe im Juni 2016 erschienen und im April 2018 redigiert erschienen sind. Näheres ersehen Sie auf der Internet-Seite des EndemannVerlags.

© Joachim Endemann