Archiv der Kategorie: Stellungnahmen

Merkel müßte zurücktreten … oder konstruktive Alternative

Nun, tatsächlich ist daran zwar nichts unrealistisch, die lobbykratische Faktenlage läßt das lediglich derartig erscheinen, gilt den Sachzwanglern sowieso als utopisch: unter den Bedingungen ist das auch so, aber das belegt lediglich die Ferne von dem, das demokratischen Mindeststandards entspricht, nicht, daß ein solch lächerlich kleiner „Schattensprung“ tatsächlich unrealistisch oder gar utopisch sei — sondern realistisch schlecht für die lobbykratischen Verhältnisse wäre der, das stimmt hingegen. Dabei ist selbst die Frage einfach gestellt:

Wie vom gesellschaftlichen Ist_Zustand mit all seinem Verhältnis-Pipapo zu einem zu kommen, der es erst erlaubte, daß die Masse der Menschen die gesellschaftspolitische, direkt in die Barbarei und Degeneration unseres Geschlechts führende Richtung ändern wollte?

Es genügt ja nicht zu sagen:

Wir müssen unsere Geschicke in die eigene Hand nehmen.

Denn das ginge lediglich kollektiv. Bloßes Loslaufen reichte da nicht.

So ist die Frage also:

_Wie_ die Geschicke _kollektiv_ in die eigene Hand nehmen?

Und da erscheint mir, da vom

Ist_Zustand

ausgehend, das oben Ausgedrückte zielführend.

Immerhin brächte es genau jenes, das benötigt wird, einen tatsächlich demokratischen Prozeß auszulösen: und das _ohne_ Wahlkrampf, der wäre bei Neuwahlen noch schlimmer als der zurückliegende — wenn ich mir die erschöpften Politiker-Gesichter ansehe … und ich an meines denke, wenn ich an solchen, von Worthülsen auf Plakaten gerahmten vorbeifahre: das kann lebensgefährlich sein …

(__Den Begriff „Wahlkrampf“ verwende ich übrigens seit Herbst 2006, d.h. nach der Münteferingschen Klarstellung, was von einem „Wahlkampf“ zu halten sei.__)




 

… Allerdings müßten die Geheimdienste dann sofort aufgelöst und jene Bundeswehrgenerale suspendiert werden, die sich erlauben, politische Entscheidungen öffentlich zu kritisieren, denn das ist nicht deren Aufgabe.

(__Andernfalls entstände eine vielfältig latente Gefahr für die Zivilgesellschaft.__)

Bei gleichzeitigem Umbau der Bundeswehr zu einer tatsächlich modernen Armee: rein defensiv strukturiert und ausgestattet mit ausschließlich der Verteidigung dienenden Waffen. Das ließe sich so effektiv umsetzen, daß ein potentieller Angreifer sich überlegen würde, ob er das für sich nicht selbst auch praktizieren wollte …

→ „Übrigens merkte Kubicki in einem Interview mit der Süddeutschen u.a. an, daß Frau Merkel selbst keine klaren Vorstellungen davon gehabt habe, wohin sie wolle.



… Immerhin ist der gesellschaftspolitische Scherbenhaufen, verursacht auch durch diesen Bundespräsidenten, längst da. Wollte er also tatsächlich gesellschaftlichspolitische

(__und eben keine lobbykratiestützende__)

Verantwortung zeigen,  folgte er besser meinem konstruktiven Vorschlag, denn der brächte

(__ersten!__)

frischen Wind und würde so manche AfD-Figur wegblasen helfen. Auch wären dann alle Abgeordneten eingebunden

— aber öffentlich und nicht in Kungelrunden.

Nun gut, das ist etwas, womit die politisch Verantwortlichen nur schlecht umgehen können. Aber hat das zu stören, geht es um eine Re_Demokratisierung — oder zeigte sich dann gar, wer das eigentliche Problem ist?


Link zum Interview mit Kubicki

Wie den demokratielähmenden Parteienstaat loswerden?

© Joachim Endemann (__EndemannVerlag__)

Statement zum Gebaren der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr, gezeigt am Beispiel des Umgangs mit dem denkmalgeschützten Gebäude der VHS und der damit in Verbindung stehenden Ratssitzung vom 18. Oktober 2017

Es wäre angenehm, wenn von seiten der Verantwortlichen in der Stadtverwaltung aufgehört würde davon zu reden, daß „ideologische Debatten“ nicht weiterführten, geht es tatsächlich (__mindestens__) um die Frage von Kompetenz oder In_kompetenz, ist doch gerade das keine Frage der eigenen „Blickrichtung“, bzw. einer wie auch immer gearteten „Ideologie“ — die übrigens nicht per se negativ sein muß, obwohl es gewiß richtig ist, daß sich dieser Begriff bestens als Schimpfwort eignet und vorzüglich von gewissen Charakteren verwendet wird zur Stigmatisierung dissidenter „Sichtweise“, die also abweicht von ebenso ideologisch geprägter Sichtweise, nur mit dem Unterschied, daß sie Ausdruck der _eigenen_ und _deshalb_ „‘richtigen’ Blickrichtung“ sein _muß_ — ansonsten wäre möglicherweise erst die eigene in Frage zu stellen und es dann nicht so ohne weiteres mehr möglich Stigmatisierungslabel an andere zu verteilen, oder? Statement zum Gebaren der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr, gezeigt am Beispiel des Umgangs mit dem denkmalgeschützten Gebäude der VHS und der damit in Verbindung stehenden Ratssitzung vom 18. Oktober 2017 weiterlesen

Wie den demokratielähmenden Parteienstaat loswerden?

Für tatsächlich demokratische Menschen ist es ein Hohn, wenn Politfiguren, die um 20 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten erhalten hatten, sich anmaßen, mal eben über Monate Koalitionsverhandlungen führen zu wollen. Wie den demokratielähmenden Parteienstaat loswerden? weiterlesen

Am Beispiel der Volkshochschule Mülheim an der Ruhr

Es mag in einigen Köpfen die Vorstellung herumgeistern, und manche könnten das sogar zu einer Strategie ihres Denkens gemacht haben, daß es eine prima Sache sei, die VHS Mülheim an der Ruhr dezentral zu organisieren. Eine Dezentralisierung kann in einer großen Stadt durchaus Sinn machen. Aber ist Mülheim eine große Stadt? Und existiert ein Standort bereits zentral, ist dann nicht zu überlegen, welche Vorteile das bietet, insbesondere dann, handelt es sich um die Größe _dieser_ Stadt? Am Beispiel der Volkshochschule Mülheim an der Ruhr weiterlesen

Die Doppel-Moraliker des Möchtegern-Hegemonen Europas

Die verantwortlichen Politiker des deutschen Möchtegern-Hegemonen anerkennen 2008 den Mafiastaat Kosovo, aus dem zu fliehen und in Deutschland Asyl zu beantragen seitdem nicht mehr möglich ist, denn das offenbarte die Verlogenheit solcher Politiker, die für die völkerrechtswidrige Abspaltung des Kosovos von Serbien waren und auf diese Weise nichts einer konstruktiven Lösungsrichtung auf dem Balkan zuführten — wie schon Anfang der 90er Jahre und mit dem Angriffskrieg gegen Serbien nicht anders. Die Doppel-Moraliker des Möchtegern-Hegemonen Europas weiterlesen

Der Gipfel.

(__wegen der sich rapide verschlechternden Lage der bürgerlichen Gesellschaft
und ihres als repräsentativ-demokratisch bezeichneten politischen Systems,
im folgenden ein auf den 16. August 2017 datierendes Update__)

Im „öffentlichen Gedächtnis“ soll offenbar hängenbleiben, daß, anstatt die „politische Auseinandersetzung“ zu suchen,  die Teilnehmer der internationalen Anti-G20-Demonstration am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg nur auf Randale ausgewesen seien. Der Gipfel. weiterlesen

Kein Klärungsbedarf mehr.

Am 30. Juni 2017 ereignete sich die 244. Bundestagssitzung, die zugleich die letzte vor der Sommerpause war. Es standen u.a. ein vom Bundesrat eingebrachter

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

sowie ein von den CDU/CSU/SPD-Fraktionen eingebrachter

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (__Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG__)

zur Debatte und Abstimmung. Kein Klärungsbedarf mehr. weiterlesen

Bevor ich anfangen wollte, mich für „Basisrente“, „Grundeinkommen“ etc. stark zu machen . . .

. . . wollte ich erst einmal

_sehen_

, was für ein spannender Prozeß ausgelöst würde, stiegen die Löhne im Gleichschritt mit der Arbeitsproduktivität:

so kontinuierlich wie flächendeckend
, sowie hierbei die Ex_Arbeitnehmer mit einschließend. Bevor ich anfangen wollte, mich für „Basisrente“, „Grundeinkommen“ etc. stark zu machen . . . weiterlesen