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Demokratie? In der Lobbykratie ein Spiel mit Possen und Reißern.

Wie ich höre, behauptet Herr Hötger vom Bügerlichen Aufbruch Mülheim, sich fürs Bürgerbegehren zum Erhalt der HTV in der MüGa eingesetzt zu haben. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen. Was ich allerdings beurteilen kann ist, daß das völlig im Widerspruch zu dem steht, was er und seine Parteifreunde bisher hatten verlauten lassen. Das änderte sich erst als das Ergebnis des Bürgerbegehrens bekannt wurde: 11.000 Stimmen innerhalb von sechs Wochen und ohne Unterstützung von seiten der Medien oder gar der Stadt-Bediensteten, die 2005 noch ganz anders aktiv waren, als es um die Verhinderung weiterer Privatisierungen ging. Und so klärt sich dieser Widerspruch lediglich dann auf, stellt man in Rechnung, daß da eine Partei auf der Suche nach Wählern ist: POTENTIAL für die eigenen Zwecke. Alles andere ist suggestiver Art: die Sorgen und Wünsche der konkreten Menschen werden höchstens aufgegriffen, die eigene Ideologie zu bedienen. Ausdruck bürgerlichen Aufbruchs? Eher nicht, sondern wie gehabt: polit_tamtam-verbrämte Augenwischerei. Demokratie? In der Lobbykratie ein Spiel mit Possen und Reißern. weiterlesen

Statement zum Gebaren der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr, gezeigt am Beispiel des Umgangs mit dem denkmalgeschützten Gebäude der VHS und der damit in Verbindung stehenden Ratssitzung vom 18. Oktober 2017

Es wäre angenehm, wenn von seiten der Verantwortlichen in der Stadtverwaltung aufgehört würde davon zu reden, daß „ideologische Debatten“ nicht weiterführten, geht es tatsächlich (__mindestens__) um die Frage von Kompetenz oder In_kompetenz, ist doch gerade das keine Frage der eigenen „Blickrichtung“, bzw. einer wie auch immer gearteten „Ideologie“ — die übrigens nicht per se negativ sein muß, obwohl es gewiß richtig ist, daß sich dieser Begriff bestens als Schimpfwort eignet und vorzüglich von gewissen Charakteren verwendet wird zur Stigmatisierung dissidenter „Sichtweise“, die also abweicht von ebenso ideologisch geprägter Sichtweise, nur mit dem Unterschied, daß sie Ausdruck der _eigenen_ und _deshalb_ „‘richtigen’ Blickrichtung“ sein _muß_ — ansonsten wäre möglicherweise erst die eigene in Frage zu stellen und es dann nicht so ohne weiteres mehr möglich Stigmatisierungslabel an andere zu verteilen, oder? Statement zum Gebaren der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr, gezeigt am Beispiel des Umgangs mit dem denkmalgeschützten Gebäude der VHS und der damit in Verbindung stehenden Ratssitzung vom 18. Oktober 2017 weiterlesen