Schlagwort-Archive: Demokratieoptik

Das Polit-Muster einer mit Demokratie-Optik ausgestatteten betriebswirtschaftlichen Gesellschaft

Nach welchem Muster wird in einer mit Demokratieoptik ausgestatteten bürgerlichen Gesellschaft, die folglich zu einer betriebswirtschaftlichen geworden ist, wo die Bürger also nicht mehr in einem Wohnort wohnen, sondern in einem Standort ansässig

und,

da mehr und mehr präkarisiert,

stets verfügbar sind,

Politik betrieben

— ob nun auf lokaler,
Landes-, Bundes- oder EU-Ebene? Das Polit-Muster einer mit Demokratie-Optik ausgestatteten betriebswirtschaftlichen Gesellschaft weiterlesen

Die Stadtverantwortlichen Mülheims und die Staatskrise

Wie ich erfahren habe, meint der Rechts- und Personaldezernent sowie Stadtdirektor der Stadt Mülheim, daß wir deshalb keine Staatskrise hätten, da die Unschuldsvermutung auch gegen den OB der Stadt Mülheim gelte. Die Stadtverantwortlichen Mülheims und die Staatskrise weiterlesen

Kein Klärungsbedarf mehr.

Am 30. Juni 2017 ereignete sich die 244. Bundestagssitzung, die zugleich die letzte vor der Sommerpause war. Es standen u.a. ein vom Bundesrat eingebrachter

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

sowie ein von den CDU/CSU/SPD-Fraktionen eingebrachter

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (__Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG__)

zur Debatte und Abstimmung. Kein Klärungsbedarf mehr. weiterlesen