Die zwiefache Staatsraison neoliberaler Staaten alten Typs.

Also wirklich, manchmal wird man mal eben mit Fragen konfrontiert:

Frage 1: Was ist die deutsche Staatsraison in dieser Situation?

Frage 2: Dient die Regierung dieser mit ihrer momentanen Politik?

[Gemeint ist die ins Chaotische abdriftende Entwicklung im neuen „West-Ost-Konflikt“.]

Die „Staatsraison“ ist eine heikle Angelegenheit (soweit es sich nicht um die des Sozialen Rechtsstaates handelt), denn es geht hierbei um das „Selbstverständnis“ eines (heutzutage meist bürgerlichen) Staates, nicht um das eines Individuums und auch nicht um das der Gesamtheit der Individuen eines Staates

(was diese Gesamtheit als Bevölkerung auch immer „fühlen“ mag: genetisch ist daran nichts bedingt – höchstens schon im Uterus über soziale Einflüsse vorgeprägt),

sondern mit diesem „Staats-Selbstverständnis“ geht die Suche nach einem gewisses „Wohl“ einher – das mit dem der Masse der Bevölkerung korrelieren kann (es in den entscheidenden Momenten aber selten tut),

dann nämlich, wenn dem Staat sein „Wohlsein“ droht abhandeln zu kommen – wobei dann die Art des staatlichen Reagierens von der Art und Weise der (Einschätzung der) „Bedrohung“ (von damit befaßten Staatsorganen) abhängig ist (extern? intern?).

[…]



 

Dieser Artikel ist komplett überarbeiteter Teil des fünften Bandes der Edition !_scheuklappenfrei_! _ Näheres ersehen Sie auf der Internet-Seite: EndemannVerlag.

© Joachim Endemann