Schlagwort-Archiv: Sanktionen

«Sanktionen und Boykotte als Mittel von Politik und Zivilgesellschaft»

… ein Kommentar zu einer YouTube-Video-Diskussion der „Münchner Friedenskonferenz“ mit dem Titel :

«Sanktionen und Boykotte als Mittel von Politik und Zivilgesellschaft»

…: bereits der Titel könnte stutzen lassen …: _immerhin_ …: Politik auf der einen und „Zivilgesellschaft“ auf der andren kann es in einer Demokratie nicht geben …: _hingegen_ …: in einer Lobbykratie ohne weitres …: und zwar sogar …: als regelrechtes Gegensatzpaar …: um es exemplarisch zu benennen …: Lobbykratisch ist es, dienen Wahlen als großangelegte Meinungsumfragen, die im Vorfeld spin_doktorisch „beeinflußt“ werden.

Gegenüber Demokratien wirken [_Sanktionen und Boykotte_] besser als gegenüber Diktaturen.

_nun_ …:

Wäre!_ es ein andres Thema …: _und_ …: wäre die Propaganda eine andre …: insbesondere der Russischen Föderation gegenüber, also, nicht allein bezüglich des von den Westlichen völlig unzureichend erzählten komplexen Ukraine-Konflikts …: _beispielsweise_ …: „Russen sehen nur wie Europäer aus, sind aber keine“, meinte eine bestens „vernetzte“ Frau Gaub im April des Jahres 2022 …: _nicht_ …: an einem Stammtisch für Rassisten …: _sondern!_ …: öffentlich vernehmlich …: im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk …: _und_ …: schon lange vor dem Jahre 2022 wußten diejenigen ganz genau, die die offizielle Politik des …: mit freundlicher Unterstützung der Westlichen selbst verursacht gescheiterten …: ukrainischen Staates bestimmen, daß Russen Untermenschen wären …: _also_ …:

Wäre die Propaganda der Westlichen nicht so realitätsabgewandt wie heuchlerisch …: _könnte_ …: man das Zitierte für eine versteckt amüsante Aussage halten …: _aber_ …: Die Zeiten haben …: funktionselitär verursacht …: wenig Amüsantes …: _also_ …:

Wird behauptet, daß es bei der Anwendung von Sanktionen darum ginge, „Unrecht, Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsbrüche“ …: „gewaltfrei“ …: zu ahnden, stellt sich die Frage, wie es möglich sein kann, eine Demokratie zu sanktionieren [_oder sie als Entität zu ignorieren, d.h. zu boykottieren …: _immerhin_ …: Eine Demokratie zeichnet sich dadurch aus, daß sie keine hegemonialen Ansprüche hat …: wozu auch gehört …: das (_festgesetzte innere_) Recht nicht zu brechen; keine Menschenrechtsverletzungen zu begehen …: wozu auch gehört …: das vernehmlich ausgedrückte Meinen Andersdenkender zumindest zu respektieren …: eigentlich selbstverständlicherweise gutheißen sollend …: und, selbstverständlich …: das Recht der Völker nicht zu brechen …: vor diesem Hintergrund sollte vielleicht erst einmal folgende Frage beantwortet werden_ …:

Sind jene Staaten …: insbesondere jene sind jetzt gemeint, die zum machtelitären Dachverband EU gehören …: die vehement meinen, andre sanktionieren zu müssen …: _deshalb_ …: als Demokratien zu bezeichnen …: _da_ …: es ja auf ihren Etiketten zu lesen steht? …: _nun_ …: Diese Frage wird man …: scheuklappenbefreit reflektiert …: nicht bejahen können …: das bedeutet auch …:

Die Europäischen meinen etwas zu sein, was sie nicht sind …: _und_ …: in etwas zu leben, welches das Etikett verheißt …: und dieses Meinen hat mit dem zu tun, das ich Projektionismus nenne …: sich zum einen in dem exemplarisch äußernd, daß man europäischen Exzeptionalismus nennen kann …: der im 19. Jahrhundert sein zweites Update erfuhr ..: für den es im schnellebigen 1000jährigen Reich sogar einen Ausweis gab …: zum andren in einer Gemütslage, die ich Realsatirismus nenne …: _nun_ …: vor diesem Hintergrund …: läßt sich sagen …:

Das Verhängen von Sanktionen gegen andre Staaten ist kein gewaltfreies …: _hingegen_ …: es ist ein machtpolitisches Instrument …: _übrigens_ …:

Die Anwendung/Nichtanwendung des machtpolitischen Instruments „Sanktion“ erlaubt einen Blick zu nehmen auf die ideologische „Basis“ …: _das Eigeninteresse_ …: der Machteliten der es mittels ihrer Funktionseliten anwendenden Staaten …: und da läßt sich dann erkennen, daß die westlichen Staaten demokratiesimulierende sind …: das bedeutet …:

Die Funktionselite eines Staates, der Demokratisches nicht simuliert, sondern praktiziert …: _somit_ …: die Interessen der eignen Bevölkerung in Politik umsetzt …: _also_ …: das nicht nur vorgibt, tun zu wollen …: vorzüglich in Wahlkrämpfen und Sonntagsreden ver_sprochen …: _muß!_ …: ideologiefreie Analyse einer „Situation“ vornehmen, die der Entscheidungsfindung dienen soll …: _nämlich_ …: _ob_ …: Sanktionen gegen einen andren …: _souveränen_ …: Staat zu verhängen oder nicht zu verhängen seien …: _im übrigen_ …: _aktuell_ …:

Das einzig richtige Organ zur Verhängung von Sanktionen gegen einen bestimmten Staat ist der UN-Sicherheitsrat …: das ist zwar nicht das Gelbe vom Ei, und ist auch unbedingt zu korrigieren …: was im übrigen von der Russischen Föderation, genauso von China, zu tun, gutgeheißen wird …: _nur_ …: Europäische sollten dort dann nicht mehr überrepräsentiert sein …: _aber_ …: dieses Organ ist weit besser als jenes, das von Intellektuellen der Westlichen als „regelbasierte Ordnung“ in die Welt der Vorstellungen gesetzt worden ist und seitdem die Köpfe vernebelt und die Welt fortgesetzt chaotisiert. …: _übrigens_ …:

Was „Sanktionen“ tatsächlich sind, zeigt sich nicht in aufgehübschter Definition …: „Sanktionen sollen eine Verhaltensänderung bewirken, aber nicht durch Strafe, sondern durch Restriktion“ …: _aha_ …: _hingegen!_ …:

Was „Sanktionen“ tatsächlich sind, zeigt sich in der Praxis …: _man denke hier_ …: lediglich beispielsweiser …: an die verheerenden Auswirkungen für die Masse der Menschen in Syrien …: wozu von Experten in einem der die deutsche Bundesregierung beratenden Denkpanzern gemeint wurde, daß das zwar bedauerlich sei, aber der Sanktionsdruck müsse noch weiter erhöht werden, damit die Bevölkerung aufbegehre …: gesagt im Jahre 2012[_*_] …: und Ende 2025 wurde von deutscher Regierungsseite …: _stolz_ …: bemerkt, daß man auf den Sturz des Assad-Regimes seit 2012 hingearbeitet habe …: _und?_ …: Was!_ ereignet sich jetzt in Syrien …: das bedeutet …:

Verhängen westliche Demokratien Sanktionen gegen Staaten, deren Politik ihnen nicht in ihren machtpolitischen Kram paßt, wird der massenhafte Tod von Menschen …: ohne weitres …: in Kauf genommen …: es soll dann zwar vorkommen, daß sich ein gewisses Phänomen ereignet …: kollektive Fluchtbewegung …: die westlichen Funktionseliten wissen dann aber sofort zu verkünden …: auch das …: war Putin …: _nun_ …:

Schlimm!_ …: bilden Kindische die Funktionselite von Staaten.

…: _übrigens_ …:

Sanktion bedeutet …: „Bestätigung, Anerkennung; Erhebung zum Gesetz“ …: innenpolitisch:

Die Strafgesetze eines Staates sind ein Sanktionsregime gegen die eignen Bürger …: Durch Androhung von Strafe (_einer Sanktion_), ein gesellschaftspolitisch konformes Verhalten zu erzwingen …: _oder_ …: Durch Verhängung von Strafe, den Verstoß gegen gesellschaftspolitisch konformes Verhalten zu ahnden. …: außenpolitisch:

Strafmaßnahmen mehrerer Staaten gegen die Verletzung völkerrechtlicher Pflichten seitens eines andren Staates …: in diesem Fall aber …:

Zuerst wäre zu klären, ob solche Verletzung nachweisbar ist …: schon allein deshalb, daß eine Lage vermieden werde, in der sich die westlichen Demokratien selbst verursacht jetzt befinden …: dazu genügen weder bloße Behauptungen von Medien noch Behauptungen von derjenigen Seite, die behauptet, es sei zu solcher Verletzung gekommen …: und schon gar nicht Behauptungen von „unseren“ oder von „befreundeten Geheimdiensten“ …: _denn_ …:

Das Problem, was die Westlichen haben, ist, daß sie jede Glaubwürdigkeit verloren haben …: man denke an das exemplarische Bekenntnis von Frau Merkel, das *völkerrechtsverbindliche* _Minsk-II-Abkommen betreffend …: _sondern_ …: dazu benötigt man eine …: _unabhängige_ …: Untersuchungskommission …: andernfalls wird man selbst Partei …: _das bedeutet konkret_ …:

Bezogen auf die gegen die Russische Föderation gerichtete Propaganda der Westlichen …: sie führe einen brutalen Angriffskrieg gegen die friedliebende Ukraine …: ist zu sagen …:

Es ist derjenige zu verurteilen, der einen andren dazu veranlaßt, den ersten Schuß abzugeben, nicht derjenige, der diesen dann …: _schließlich_ …: abgibt …: oder anders gesagt …:

Die Propaganda der Westlichen und die Propaganda der Russischen Föderation unterscheiden sich grundlegend …: Die Propaganda der Westlichen ist ideologieorientiert, die der Russischen Föderation ist realitätsorientiert …: das bedeutet auch …:

Die Westlichen geben sich Illusionen hin …: _beispielsweise_ …: Sie haben noch nicht realisiert …: _oder_ …: lassen die Bevölkerung glauben, daß sie darum nicht wüßten …: daß sie sich …: _objektiv gesehen_ …: längst mit der Russischen Föderation im Krieg befinden …: vielleicht dämmert’s ihnen langsam …: _jedenfalls_ …: Dieses propagandistische Trommelfeuer kommt nicht von ungefähr …: _und_ …: Das sich im rechtsfreien Raum ereignende Sanktionieren von Personen, die nicht kritisch …: _sondern_ …: die einen Sachverhalt …: _korrekt!_ …: analysieren und …: des!_halb …: zu einem völlig gegenteiligen Ergebnis kommen, als dem, das propagandistisch als einzig richtiges verbreitet wird …: _denn_ …: so etwas tut eine Funktionselite allein dann, befindet sie sich im Krieg mit einer andren Funktionselite …: _das heißt_ …: Die Funktionselite in Politik, spin_doktorischer Wissenschaft, Medien_Konzernen und im Kultur_Betrieb ist längst auf Linie; die Bevölkerung sieht das aber noch anders, was auf Deubel komm raus propagandistisch gedreht werden muß …: _übrigens_ …: das war vor dem ersten Teil des großen Krieges des 20. Jahrhunderts nicht anders …: bereits zwei Jahre vor dessen Beginn war die damalige deutsche Funktionselite kriegsgeil, die Bevölkerung erst kurz vorher, da nun medial genügend bearbeitet worden.

…: was den Zionismus betrifft …:

Der Zionismus hat seine Wurzeln im europäischen christlichen Fundamentalismus …: diese Idee wurde Ende des 1900 Jahrhunderts von europäischen säkularen Juden übernommen, da sie begriffen hatten, daß die europäischen Antisemiten es niemals zulassen würden, daß Juden gleichwürdige Staatsbürger würden …: da das niemals zulassen könnend, da ihre Identität eine projektionistische ist …: darin liegt das „Geheimnis“ des europäischen Exzeptionalismus …: _und_ …: die staatspolitischen Vorstellungen des Zionismus‘ orientieren sich an den im 1900 Jahrhundert in die Welt der Vorstellungen gesetzten europäischen _Vorstellungen von „Nation“ und „Nationalstaat“ …: Der zionistische Staat ist sozusagen das ultimative Produkt der europäischen Nationalstaatsidee …: deshalb wird der von europäischen _Nationalisten auch so gemocht …: und von den aktuellen europäischen Funktioneliten aus verschleierten Gründen auch …: für die deutsche Funktionselite kommt hinzu, daß der Besitz von Atomwaffen dort noch von besonderem Interesse ist …: und jener Zinonismus wurde dann mit einer biblischen Erzählung amalgamiert, für die es keine historisch überzeugenden Belege gibt …: um einen Anspruch auf ein Gebiet zu erheben, dessen Einwohner vermutlich weit mehr …: _auch_ …: mit jenen Einwohnern gemeinsam haben, die die europäischen Zionisten als ihre Vorfahren „sehn“ …: _übrigens_ …:

Wer?_ kann eigentlich so abwegig meinen, daß eine als Heiliges Land bezeichnete Gegend von Menschen beherrscht werden sollte, die meinen, sie müßten sich mal eben anmaßen, Gottes Willen …: auch mal apokalyptisch …: zu beschleunigen  …: damit ist gesagt …:

Antizionistisch zu sein, bedeutet nicht antisemitisch zu sein …: _hingegen_ …: daß Zionisten durchaus Antisemiten sein können …: _und_ …: Antisemiten zionistenfreundlich:

«Schwefelhaltige Mischung : ›Antizionismus‹ und ›Antisemitismus‹ als Amalgam»

…: _Hinweis_ …:

Das Attribut „europäisch“ wurde nicht grundlos fettgesetzt …: _denn_ …: Das Sanktionsregime gegen „den Russen“, der Antisemitismus, der Zionismus sind europäische Phänomene …

_jedenfalls_ …:

In gewissem Sinne lustig finde ich auch, daß von seiten des „Panels“ jener Konferenz gemeint wird, daß es …: _jetzt!_ …: einer „sozialen Bewegung und Druck von der Straße“ bedürfe …: zumal gefragt werden könnte …: Welche Rolle wollten sie dann dabei übernehmen?

 

[_*_]siehe dazu in : «Der schlechte Witz an ›deutschen machtelitären Ideen‹».


© Joachim Endemann / 18. Februar 2026