Archiv für den Monat: Mai 2025

… „nationaler Notstand“

… wird demnächst etwas ausgerufen werden, das mit: „nationaler Notstand“ etikettiert sein wird, dann mag das wohl daran liegen, daß es …: in selbst_verursacht wirr_sinnigen Zeiten …: machtpolitisch einfach lästig ist …: in den Vorzeigedemokratien dieser Welt …: _wobei_ …: diese Behauptung andre im Universum in ein gewisses Erstaunen versetzte …: so diese nur um diese (_Behauptung_) wüßten …: in beschleunigt sich verkürzenden Abständen nur deshalb Neuwahlen abhalten zu müssen …: _weil_ …: irgendwelche machtelitär funktionierenden Figuren der Meinung waren …: und es offenbar auch weiterhin sind …: man müsse politisch Besinnungslose durch andre politisch Besinnungslose ersetzen …: _denn_ …: _So_ es …: machtpolitisch geseh’n …: hohe Zeit wird, in eine gesellschaftspolitische Ordnung einzutreten, die man deshalb Orwellianismus nennen kann, da die Geschehnisse in ihr bisher noch nicht durch praktische Erfahrungsberichte vorstellbar gemacht werden können …: man vorerst also darauf angewiesen bleibt, sich von solcher Ordnung eine bereits romanhaft verfaßte Vorstellung zu verschaffen …: dann aber …: besser nicht zu meinen, daß es in der Wirklichkeit schon nicht so schlimm werde …: ist es …: wie gesagt …: machtpolitisch geseh’n …: eine prima Sache, setzt man für die Zeit eines so etikettierten Notstands das politische Wahlverfahren aus …: da man einen derartig etikettierten Notstand bloß in „regelmäßigen“ Abständen von jenen Abgeordneten verlängern lassen muß, die …: _einst_ …: von _dem_ …: ansonsten unbedingt passiv bleiben sollenden …: Subjekt ins Parlament gewählt worden waren, das man …: _dann!_ …: „den Souverän“ nennt …: _aber_ …: eine solche in „regelmäßigen“ Abständen erfolgende Verlängerung kann für Rechtssichere …: _also_ …: für Juristen …: lediglich eine Übergangslösung sein …: _da_ …: ein derartig etikettierter Notstand gesetzlich verankert werden muß …: _denn_ …: wie man einst in einer großen Werbeplakat-Aktion lesen konnte …:

Der Rechtsstaat schützt die Demokratie

…: _also_ …:

Im Zeitalter des Orwellianismus‘ wird das Beibehalten so etikettierten Notstands zum „politischen Muß“ für ein System, dessen Label: „parlamentarische Demokratie“ gar nicht mehr lesbar ist …: _zumal_ …: das sich hinter diesem Label Verbergende war nie _dem_ dienlich gewesen, was „Demokratie“ nur heißen kann.[_*_]

© Joachim Endemann _ 12. Mai 2025

… was „Demokratie“ nur heißen kann, findet sich unter andrem in:
«Sie fragen noch wie die ›Verhältnisse‹ liegen?» entwickelt.